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Handelsstreit zwischen USA und China: Huawei nimmt Stellung

Im Januar unterschrieben die USA und China nach zwei Jahren Streitigkeiten ein erstes Teilabkommen. Darin enthalten: vor allem inhaltliche Themen, die Hoffnung auf ein umfassendes Handelsabkommen machten. Daraufhin folgte von Huawei der Antrag auf eine Ausnahmegenehmigung, die darauf abzielte, dass Huawei und Google wieder zusammenarbeiten dürfen. Waren alle Bemühungen also umsonst?

Die Corona-Pandemie spielt nun wohl auch eine gewichtige Rolle in der Beziehung zwischen Amerika und China. Nicht nur einmal nennt US-Präsident Donald Trump das Virus nicht beim Namen, sondern wird nicht müde Sars-CoV-2 als „China-Virus“ oder auch „Wuhan-Virus“ zu betiteln. Die Folge: Die Kerbe zwischen den USA und China wird immer tiefer. Nun äußert sich Huawei offiziell zu dem verlängerten US-Bann und den Folgen.

Update von Huawei: „Diese Entscheidung war willkürlich“

Wenige Tage, nachdem US-Präsident Trump die Exportbeschränkungen um ein weiteres Jahr verlängert hat, äußert sich nun Huawei in einer offiziellen Stellungnahme zur Situation. Wie es seitens des Herstellers heißt, habe man trotz des Handelsstreits auch weiterhin die Regelungen und Vorschriften der US-Regierung eingehalten.

Das verlängerte Handelsembargo betitelt Huawei als willkürlich: „Diese Entscheidung war willkürlich und droht der gesamten Branche global Schaden zuzufügen. (…) Dies wird sich auch auf die Kommunikationsdienste für die mehr als drei Milliarden Menschen auswirken, die Huawei-Produkte und -Dienste weltweit nutzen. Um ein führendes Unternehmen aus einem anderen Land anzugreifen, hat die US-Regierung den Interessen der Kunden und Nutzer von Huawei-Technologie absichtlich den Rücken zugekehrt. Dies widerspricht der Behauptung der US-Regierung, dass sie an der Sicherheit von Netzen interessiert ist.“

Prüfungen angekündigt

Weiter betont der Hersteller, dass von den Exportbeschränkungen nicht nur Huawei selbst, sondern auch andere Unternehmen betroffen sein werden. Die Folge: „Auf lange Sicht wird dies das Vertrauen und die Zusammenarbeit innerhalb der globalen Halbleiterindustrie (…) schädigen und Konflikte und Verluste in diesen Branchen verstärken.“

Huawei will die neuen Exportbeschränkungen einer umfassenden Prüfungen unterziehen. Lösung und Dauer des Verfahrens: unbekannt.

USA und China: Streit verschärft sich

Nun droht der Streit zu eskalieren. Wie das Handelsblatt berichtet, untersagt das US-Handelsministerium amerikanischen Chip-Herstellern, Huawei Halbleiter für die eigene Produktion zu liefern. Das gilt aber nur jene, die auf Technik und Software aus den USA beruhen. Die US-Regierung wirft Huawei nun vor, die Exportkontrollen zu umgehen, weswegen nun eine neue Vorschrift ergänzt werden soll.

Donald Trump kündigte bereits an, die Geschäfte mit Huawei und auch ZTE für ein weiteres Jahr zu untersagen. Das entsprechende Dekret und dessen Verlängerung unterzeichnete Trump bereits in dieser Woche.

China ergreift Maßnahmen gegen Apple

China tritt mit gleichen Maßnahmen nach und verkündet, man wolle im Gegenzug Maßnahmen gegen US-Unternehmen ergreifen. Dazu zählen etwa Apple, Cisco, Qualcomm und auch Boeing. Diese Unternehmen will China auf eine Liste setzen, die Firmen und Organisationen als unzuverlässig einstuft. Die Folge: Nicht nur Einschränkungen, sondern auch Ermittlungen.

Den US-Bann betrifft im Detail nicht nur Huawei als Smartphone-Hersteller, sondern auch TSMC. Das taiwanische Unternehmen stellt Prozessoren und Chip-Bauteile her, die sowohl bei Apple als auch Qualcomm zum Einsatz kommen.

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